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SPD-WI PRESSEMITTEILUNGEN (SPD Wiesbaden)

Pressemitteilungen der SPD WIesbaden

Das 9-Euro-Ticket alleine reicht nicht

Mit dem „9-Euro-Ticket“ sollen in diesem Sommer die Preise für den ÖPNV, zumindest vorübergehend, spürbar sinken und so Anreize zum Umstieg auf Bus und Bahn geschaffen werden. Für die SPD Fraktion im Wiesbadener Rathaus entspricht dieses Vorhaben grundsätzlich dem Ziel…

Pressemitteilung zum Mobilitätsausschuss

SPD will Wellritzstraße attraktiver gestalten Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus will eine Aufwertung der Fußgängerzone in der Wellritzstraße durch verschiedene Maßnahmen anpacken. „Eine Fußgängerzone ist mehr als ein Schild“, so Silas Gottwald, mobilitätspolitischer Sprecher der Fraktion. Einen entsprechenden Antrag stellt…

Pressemitteilung: Verkauf der CityPassage

SPD-Stadtverordnetenfraktion: Verkauf der Citypassage ist zentraler Baustein für die Erneuerung der Innenstadt Die SPD-Stadtverordnetenfraktion begrüßt den Verkauf der Citypassage an den Investor Artinvest und die geplante neue Bebauung des Areals. „Damit schlagen wir endlich ein neues Kapitel in dieser langen…

SPD Wiesbaden begrüßt geplante Streichung von §219a

Pressemitteilung Als eines der ersten gemeinsamen Projekte der neuen Ampel-Regierung präsentierte Justizminister Marco Buschmann den Gesetzesentwurf zur Streichung des Paragrafen 219a StGB. Nach Verurteilung der Gießener Allgemeinärztin Kristina Hänel hatten sich zahlreiche Organisationen und Verbände, darunter auch die SPD Wiesbaden…

SPD will junge Themen in Wiesbaden voranbringen

Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus startet mit einer Bandbreite an jungen Themen in die neue Amtsperiode und stellt an diesem Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung durch Anträge zu einem Wohnheim für Auszubildende, kostenfreiem Schwimmbadeintritt für alle unter 18 und einer nächtlichen…

Katastrophale Arbeitsbedingungen im Statistischen Bundesamt

Mit großem Bedauern hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Wiesbaden den Artikel im Wiesbadener Kurier vom 8.5.2021 zu der katastrophalen Arbeitsatmosphäre wahrgenommen. Das Statistische Bundesamt ist mit ca. 1800 Beschäftigten am Standort Wiesbaden kein kleiner Arbeitgeber. Es stellt…

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus und das Forum Klima und Umwelt der Wiesbadener SPD begrüßt den Spruch des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz

Die AG 60plus und das Forum Klima Wiesbadener SPD begrüßt die großartige Entscheidung des Verfassungsgerichts, das die Regelungen des Bundes-Klimaschutz-Gesetzes von 2019 als zu kurzfristig kritisiert und eine stärkere Reduktion der Treib-hausemission fordert. Der Gesetzgeber habe sich offenbar keine Gedanken…

SPD Wiesbaden (AfA): Ausbildungsplatzförderung nicht an allgemeinbildende Schulabschlüsse binden!

Pressemitteilung Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD Wiesbaden begrüßt die Verlängerung der Antragsfrist der Ausbildungsplatzförderung für Hauptschüler*innen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Betriebe können sich noch bis zum 31. Oktober bewerben. Ursprünglich war das Fristende…

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