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Allgemein

Städte- und Gemeindebund lehnt Enteignung von Immobilienkonzernen ab

»Auf dem Holzweg«: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund kritisiert den Berliner Volksentscheid zur Vergesellschaftung von Wohnungsunternehmen – und schlägt andere Maßnahmen gegen die Wohnungsnot vor. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wohnungsnot-staedte-und-gemeindebund-lehnt-enteignung-von-immobilienkonzernen-ab-a-bf3f9276-7628-4dd4-b640-1408b8aec9c6…

SPD-Infostandes auf dem Wallufer Platz

SPD jeden ersten Freitag im Monat vor Ort auf dem Wallufer Platz

Premiere des SPD-Infostandes auf dem Wallufer Platz mit (von links) der Stadtverordneten Sabine Ludwig-Braun, Dr. Vera Gretz-Roth, viele Jahre lang Stadtverordnete sowie Mitglied im Ortsbeirat, Burkhard Lück-Dieterich, Stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins und Arash Jamali, ebenfalls Stellvertretender…

SPD will junge Themen in Wiesbaden voranbringen

Die SPD-Fraktion im Wiesbadener Rathaus startet mit einer Bandbreite an jungen Themen in die neue Amtsperiode und stellt an diesem Donnerstag in der Stadtverordnetenversammlung durch Anträge zu einem Wohnheim für Auszubildende, kostenfreiem Schwimmbadeintritt für alle unter 18 und einer nächtlichen…

Katastrophale Arbeitsbedingungen im Statistischen Bundesamt

Mit großem Bedauern hat die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Wiesbaden den Artikel im Wiesbadener Kurier vom 8.5.2021 zu der katastrophalen Arbeitsatmosphäre wahrgenommen. Das Statistische Bundesamt ist mit ca. 1800 Beschäftigten am Standort Wiesbaden kein kleiner Arbeitgeber. Es stellt…

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus und das Forum Klima und Umwelt der Wiesbadener SPD begrüßt den Spruch des Bundesverfassungsgerichts zum Bundes-Klimaschutzgesetz

Die AG 60plus und das Forum Klima Wiesbadener SPD begrüßt die großartige Entscheidung des Verfassungsgerichts, das die Regelungen des Bundes-Klimaschutz-Gesetzes von 2019 als zu kurzfristig kritisiert und eine stärkere Reduktion der Treib-hausemission fordert. Der Gesetzgeber habe sich offenbar keine Gedanken…

Neuer Ortsvorstand im Rheingauviertel

Am Donnerstag, 22. April 2021, tagte die konstituierende Sitzung des neuen Ortsbeirates Rheingauviertel/Hollerborn. Als Kandidat:in für den Posten der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers wurden Dorothée Rhiemeier von den Grünen und unser Kandidat, Arash Jamali, vorgeschlagen. Mit einem knappen 8:7 wurde Dorothée Rhiemeier…

SPD Wiesbaden (AfA): Ausbildungsplatzförderung nicht an allgemeinbildende Schulabschlüsse binden!

Pressemitteilung Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD Wiesbaden begrüßt die Verlängerung der Antragsfrist der Ausbildungsplatzförderung für Hauptschüler*innen durch das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen. Betriebe können sich noch bis zum 31. Oktober bewerben. Ursprünglich war das Fristende…

SPD Wiesbaden (AfA): Betriebsräte-Modernisierungsgesetz

Pressemitteilung „Die Zusammenarbeit von Arbeitgeber*innen und Betriebsrat regelt seit fast 70 Jahren das Betriebsverfassungsgesetz. In dieser Zeit haben sich Anforderungen und Bedingungen dieser Zusammenarbeit verändert – nicht nur zum Guten. Immer weniger Betriebe haben überhaupt einen Betriebsrat. Nach Angaben des…

Wahlanalyse zur Kommunalwahl 2021

Hier findet Ihr alle Analysen zur diesjährigen Kommunalwahl, einschließlich der Ergebnisse zu den Ortsbeiratswahlen. https://www.wiesbaden.de/medien-zentral/dok/rathaus/2021_03_23-Wahlanalyse-KW-21.pdf…

Vorläufiges Ergebnis der Kommunalwahl 2021

Es ist ausgezählt und das vorläufige Ergebnis steht. Leider haben wir unser Ziel nicht erreicht, wieder stärkste Partei in der StVV zu werden. Warum das so gekommen ist, müssen wir in Ruhe analysieren. Auch im Ortsbeirat werden wir zukünftig…

SPD Wiesbaden (AfA): SPD AfA Wiesbaden fordert einen Transformationsrat für Wiesbaden

Pressemitteilung Am Safer-Internet-Day fordert die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der Wiesbadener SPD einen regionalen Transformationsrat für Wiesbaden zu gründen. Wiesbadener Unternehmen und der Arbeitsmarkt geraten durch tiefgreifende digitale, strukturelle und gesellschaftliche Veränderungen zunehmend unter starkem Veränderungsdruck. Die Corona-Pandemie hat…

SPD-Frauenpower

Mit dabei aus dem Rheingauviertel/Hollerborn: Platz 12: Sabine Ludwig-Braun Platz 22: Silvana Sand Platz 40: Ellen Wilkens…

SPD WI: Unterbezirksvorstand nominiert Bundestagskandidatin

Pressemitteilung Am 26. September dieses Jahres wird ein neuer Bundestag gewählt. Der Unterbezirksvorstand der SPD Wiesbaden freut sich, dass mit Nadine Ruf eine erfahrene Kandidatin für den Wiesbadener Wahlbezirk (179) zur Verfügung steht und vom Unterbezirksvorstand hierfür nominiert wurde. Nadine Ruf ist…

SPD Wiesbaden beschließt Programm zur Kommunalwahl 2021

Pressemitteilung   „Zusammen sind wir Wiesbaden“ ist das Leitmotiv Die SPD Wiesbaden hat knapp acht Wochen vor der Kommunalwahl ihr Wahlprogramm offiziell beschlossen. Der Parteitag fand erneut als Mitgliederversammlung statt – jetzt aber erstmals digital. Schwerpunkte setzt die SPD Wiesbaden…

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