SPD Rheingauviertel/Hollerborn

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November 2015

Meldung:

Wiesbaden, 26. November 2015

Christoph Manjura, Rede in der Stadtverordnetenversammlung zum Haushaltsentwurf

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

der Eintritt der SPD in die Stadtregierung nach der letzten Kommunalwahl 2011 war mit zwei großen Zielen überschrieben:
Wir wollten zum einen das soziale Netz in unserer Stadt noch enger knüpfen.
Und wir wollten uns zum anderen zentralen Entwicklungsprojekten annehmen, die zuvor – sei es aufgrund politischer Streitigkeiten oder sei es aufgrund mangelnden Gestaltungswillens – liegen geblieben waren.
[...]

Pressemitteilung:

11. November 2015

Schwierige Haushaltsberatungen erfolgreich beendet

Schwerpunkte der Koalition sind Schulbau, Sauberkeit und Soziales im Rahmen einer soliden Finanzpolitik

Die große Koalition hat ihre Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 abgeschlossen. „Vor dem Hintergrund schwieriger Rahmenbedingungen ist es uns gelungen, die wichtigsten Aufgaben in den Dezernaten auch weiterhin zu finanzieren. Viele angedachte Kürzungen und Gebührenerhöhungen, beispielsweise im Sozialbereich, kommen damit nicht zum Tragen“, so die Fraktionsvorsitzenden Bernhard Lorenz (CDU) und Christoph Manjura (SPD). In den Verhandlun-en der vergangenen Wochen ging es vor allem um die Verteilung von zusätzlichen Mitteln aus dem Kommunalen Finanzausgleich auf die verschiedenen Politikbereiche. Nachdem sich die Koalition bereits vor den Herbstferien auf eine Minderung des Spardrucks verständigt hatte, konnte nun eine Einigung auf die konkrete Verteilung innerhalb der Dezernate erzielt werden.

Pressemitteilung:

04. November 2015

Koalition für Einigung mit Investor OFB am Standort Wilhelmstraße

Fraktionsvorsitzende der Großen Koa begrüßen einhellig sich anbahnende Einigung mit OFB

Die sich abzeichnende Einigung sei nach Ansicht der Vorsitzenden der Fraktionen der CDU und der SPD in der Stadtverordnetenversammlung, Bernhard Lorenz und Christoph Manjura, der richtige Schritt, um die Chance einer positiven Entwicklung des Grundstücks an der Wil-helmstraße zeitnah zu ergreifen. Demnach wird die ehemals für Stadtmuseum vorgesehene Fläche von der OFB an die Stadt zurückgegeben, der hintere Bereich des Areals jedoch von der OFB für den Wohnungsbau weiterentwickelt.

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