SPD Rheingauviertel/Hollerborn

Presse

2018

2017

2016

2015

2014

August 2015

Pressemitteilung:

25. August 2015

SPD gegen Atommüll in Wiesbaden

Ruf: Erhebliche Zweifel an der Unbedenklichkeit der Abfälle

Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Stadtverordnetenfraktion, Nadine Ruf, äußert sich besorgt über die Absicht der ELW, am Standort Wiesbaden Abbruchmaterial aus dem Atomkraftwerk Stade abzulagern. „Uns wurde eindringlich versichert, dass es sich bei dem sogenannten 'freigemessenen Material' um grundsätzlich unbedenklichen Bauschutt handelt“, so Ruf. An dieser Auskunft hat die SPD allerdings ihre Zweifel. „Die rechtliche Kategorie bedeutet nicht, dass das Material strahlungsfrei ist, sondern es liegt nur unterhalb der gesetzlichen Grenzwerte. Ob es auch langfristig ungefährlich ist, bleibt unter Fachleuten umstritten“. Immerhin fallen die im Rahmen des Abbruches des 2004 stillgelegten Kernkraftwerkes entstehenden Abfälle unter den Vorbehalt, dass diese nicht wie anderer Bauschutt im Rahmen des Straßenbaus oder ähnlichem wiederverwendet werden dürfen.

Meldung:

14. August 2015

Talk am Grill am Wallufer Platz

Die SPD Rathausfraktion zu Gast im Ortsteil

„Talk am Grill“ war das Motto einer Veranstaltung, die am 14. August auf dem Wallufer Platz stattfand. Bei Bratwurst und (mehr oder weniger) kühlen Getränken hatten die Bewohner unseres Viertel die Gelegenheit im direkten Kontakt mit den Vertreterinnen und Vertretern der SPD in der Stadtverordnetenversammlung mit diesen zu diskutieren und sich über die Politik der SPD zu informieren.

Meldung:

05. August 2015

Auszahlung der Mittel für Bildung und Teilhabe an Kommunen

Rottloff: Zusätzliche Gelder für Sozialetat vorgesehen

„Sozialminister Grüttner kann sich sicher sein, dass wir die Bundesmittel für Bildung und Teilhabe entsprechend der Zielsetzung der Gelder verwenden werden“, kommentiert Simon Rottloff, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Rathausfraktion, die Bekanntgabe der Weiterleitung der Bundesmittel durch das Land an die Kommunen. „Für Wiesbaden macht das eine Summe in Höhe von über 1,9 Millionen Euro aus“, zeigt sich Rottloff erfreut. „Mit diesen zusätzlichen Mitteln können die nötigen Einsparungen bei den anstehenden Haushaltsberatungen wenigstens etwas abgemildert werden“, so Rottloff. So werde mit dem Zuschuss zum einen das bereits von der Stadtverordnetenversammlung beschlossene städtische Programm für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mi 1 Million Euro ausgestattet, nachdem sich das Amt für soziale Arbeit und die Kämmerei auf diese Form der Finanzierung geeinigt haben.

SPD Rheingauviertel/Hollerborn

Sitemap